Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Coronavirus, SARS-CoV-2, Schutzimpfung, Leistungsklage, örtliche Zuständigkeit

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Corona: Rechtsprechungsübersichten

Gesamtübersicht 8215 Impfung 428

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• VG Gelsenkirchen, 11.01.2021 - 20 L 1812/20

  Kein Anspruch auf unverzügliche Corona-Impfung für 84-jähriges Ehepaar

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 08.01.2021 - 20 L 20/21

  Lediglich aus Klarstellungsgründen wird abschließend noch auf Folgendes hingewiesen: Soweit der Antragsteller seinen Antrag (auch) gegen die Stadt Essen gerichtet hat, wird das diesbezügliche Verfahren weiterhin beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen unter dem Az. 20 L 1812/20 geführt.
• BVerwG, 18.04.1985 - 3 C 34.84

  Transparenzliste

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 08.01.2021 - 20 L 20/21

  vgl. BVerwG, Urteil vom 18. April 1985 - C 34.84 -, NJW 1985, 2774 (2775).

• VG Gelsenkirchen, 25.01.2021 - 20 L 79/21

  Coronavirus, SARS-CoV-2, COVID-19, Schutzimpfung, Personen über 80 Jahre, …

  Dabei kann die Kammer es dahingestellt lassen, ob das Begehren des Antragstellers - hier der Zugang zu einer Impfung gegen das Coronavirus - in der Hauptsache durch eine Verpflichtungsklage (wegen eines durch die Behörde zu erlassenden Verwaltungsaktes) oder, wovon die Kammer bisher ausgeht, vgl. Verweisungsbeschlüsse vom 8. Januar 2021 - 20 L 20/21 - und vom 11. Januar 2021 - 20 L 14/21 -, jeweils juris Rn. 4, im Wege einer allgemeinen Leistungsklage (wegen eines allein durchzuführenden Realaktes) zu verfolgen wäre.
• VG Gelsenkirchen, 18.02.2021 - 20 L 182/21

  Coronavirus, SARS-CoV-2; COVID-19, Schutzimpfung, Krebspatient

  vgl. zur Statthaftigkeit einer Leistungsklage bezüglich eines solchen Begehrens bereits Verweisungsbeschlüsse der Kammer vom 8. Januar 2021 - 20 L 20/21 - und vom 11. Januar 2021 - 20 L 14/21 -, jeweils juris Rn. 4; ebenso VG Berlin, Beschlüsse vom 27. Januar 2021 - 14 L 2/21 -, juris Rn. 13, und vom 29. Januar 2021 - 14 L 33/21 -, juris Rn. 12.
• VG Düsseldorf, 19.01.2021 - 7 L 39/21

  Erfolgloser Eilantrag auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2

  Der am 30. Dezember 2020 beim VG H. angebrachte, hinsichtlich des jetzt verbliebenen alleinigen Antragsgegners abgetrennte und mit dortigem Verweisungsbeschluss - 20 L 20/21 - vom 8. Januar 2021 beim VG E. eingegangene Antrag, hat keinen Erfolg.
• VG Gelsenkirchen, 25.01.2021 - 20 L 65/21

  Coronavirus, SARS-CoV-2, Schutzimpfung, Herzerkrankung, Krebserkrankung, …

  Dabei kann die Kammer es dahingestellt lassen, ob das Begehren des Antragstellers - hier der Zugang zu einer Impfung gegen das Coronavirus - in der Hauptsache durch eine Verpflichtungsklage (wegen eines durch die Behörde zu erlassenden Verwaltungsaktes) oder, wovon die Kammer bisher ausgeht, vgl. Verweisungsbeschlüsse vom 8. Januar 2021 - 20 L 20/21 - und vom 11. Januar 2021 - 20 L 14/21 -, jeweils juris Rn. 4, im Wege einer allgemeinen Leistungsklage (wegen eines allein durchzuführenden Realaktes) zu verfolgen wäre.